Petition für ein bürgernahes Europa

Gegen die weitere Zentralisierung in der EU, Ablehnung der angedachten EU Verfassungsreform.

Um den Euro zu retten will die große Koalition der sogenannten pro-Europäer die EU zu einem zentralisierten Super-Staat machen. Dazu wurden im Europäischen Parlament Initiativen für eine Verfassungsreform der EU-Verträge verabschiedet.

Europas Stärke ist die kulturelle Vielfalt, die regionalen Traditionen, Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung, Ideen und Kreativität. Was Europa einst stark gemacht hat, darf nicht im Zentralstaat verlorengehen.

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Ausgewählte Debattenbeiträge

Exit from Brexit: A new Deal for Britain

Unter der Schirmherrschaft meines Parlamentskollegen Hans-Olaf Henkel MdEP und zahlreichen weiteren Wirtschaftsexperten fordern wir einen "New Deal for Britain". Nur eine faire und gemeinschaftliche Lösung kann die Antwort auf die Ursachen für die Austrittsabsichten von Großbritannien sein.

Asylsystem-Änderung: Ein Versuchsballon der EU-Kommission

Es wäre nicht korrekt zu behaupten, dass die EU sich ausschließlich mit sich selbst beschäftigt, doch auch hier bestätigen die Ausnahmen leider die Regel. In meinem Gastbeitrag bei Tichys Einblick über die einjährigen Verhandlungen zur Anpassung von Dublin III beschreibe ich eine solche „Ausnahme“.

Italien: Mit Parallelwährung aus dem Euro

Auf Tichys Einblick habe ich einen Gastbeitrag über Italien veröffentlicht. Unser südeuropäischer Nachbar sucht gerade nach Möglichkeiten aus dem Euro auszusteigen oder ihn zumindest zu umgehen. Mit Erfolg, wie ich im Beitrag erkläre. Die Lösung ist simpel: Jeder Bürger erhält Steuergutschriften, die quasi als Parallelwährung dienen.

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Wiener Luft
- Sebastian #Kurz vs. Angela #Merkel (1:0) -

Der neue österreichische Bundeskanzler hat frischen Wind nach Berlin gebracht. Und dabei ist mein eigentliches Fazit, dass Merkel wieder meilenweit an der Realität vorbeischießt.

Sie betont, dass es wenig „Trennendes“ zwischen ihren Positionen gibt. Vielleicht meint sie damit die Flüchtlingskrise, in der Sebastian Kurz sie vorgeführt hatte, indem er bewies, dass man sehr wohl für einen effektiven Grenzschutz sorgen kann. Oder die Europapolitik, in der Kurz ganz andere Ziele verfolgt als Merkel, die am liebsten die gesamte EU finanzieren würde.

In welcher Welt Merkel lebt? Ich weiß es nicht. Aber ich habe das Treffen zwischen ihr und Sebastian Kurz in folgendem Video kommentiert:
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Es kommt immer mehr ans Licht das der gesamte Bundestag ,Kanzleramt und co Versager und nur noch Absahner sind...Tattergreise mit Stockkonservativen Ansichten oder Möchte-gern-Hippies mit dem Intellekt einer Stubenfliege,die dort richtig abkassieren.Deren Job nur durch Vetternwirtschaft und Mauscheleien zustande gekommen ist,die nur physisch anwesend sind-wenn sie denn mal da sind....Dort sitzen Drogenkonsumierer,Tagediebe,Kinderschänder,Deutschlandhasser und sagen anderen Ländern was sie zu tun haben während hier das Volk ausblutet.Es ist eine Schande

Von einem Kanzler wie Sebastian Kurz kann Deutschland nur träumen.Frau Merkel kann dem doch nicht mal das Wasser reichen. Wenn ich diese Frau sehe, oder noch schlimmer höre, wird mir schlecht.

Sehr geehrte Frau Trebesius, Vielen Dank 😊 für Ihre klaren Worte !💪 Besser kann man es nicht mehr beschreiben, was Merkel für ein Armutszeugnis abliefert ...; Inzwischen eine Schande für Deutschland ...😢...zum weinen 😭...und k...🤮

So langsam muss man sich offenbar um den Geisteszustand unserer Kanzlerin sorgen. Das passt dann wohl ganz gut zu ihrer Aussage ( kurz nach dem Wahl-Desaster ) "...ich wüsste nicht, was ich nun anders machen sollte..." . Diese Frau "führt" Deutschland ! Bedenklich !?

Es ist beschämend, was diese Kanzlerin auf Abruf so von sich gibt. Der ganze Laden in Berlin strotzt vor Unfähigkeit.

Ich kann immer nur wiederholen das jeder das Buch die Getriebenen mal lesen sollte und danach versteht man unser korruptes Politikgehabe etwas besser

Sie sprechen Millionen von Deutschen aus dem Herzen und es werden täglich mehr ❗

Ulrike Trebesius bringt es wieder mal auf den Punkt 🙂

Wie immer treffend auf den Punkt gebracht, Frau Trebesius, danke

Frau Trebesius, Ihre Videos sind immer wieder eine Freude.

Super

"Österreich an den Taten messen". Tja, jetzt ist es vorbei.

In Rente? ein Militärtribunal wäre wohl eher das richtige.

Ne die wäre nicht in Rente Die alte wäre im Knast wo sie hingehört Wenn wir sie nach ihren Taten messen würde

Auf die Barikaden schmeißt sie aus dem Bundestag mich kotzt diese Regierung nur noch an.

Merkel Schulz Maas Roth Altmeier de Maziere alle auf den scheiterhaufen

Danke, Frau Trebesius, inzwischen like ich Ihre Statements schon grundsätzlich.. grossartig, bitte weiter machen💪

merkel hat wohl schon lange den weitbkick verloren

Die Ulrike Trebesius ist einfach KLASSE !

Eine Wohltat Ihnen zuzuhören.

Vielen Dank!

Wie immer auf den Punkt ,danke.

Kurz ist wirklich ein Glücksfall.

Glasklar in der Sache, angenehm unpolemisch, gut.

WAHRE WORTE!

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Rückzug ins Private
- #NetzDG nur der Anfang der Zensurpolitik -

Mittlerweile haben die Menschen in den sozialen Netzwerken gelernt mit Zensur und Meinungsvorgabe zu leben. Deutschland ist allerdings nicht das einzige Land, dass seine Bürger im Grundrecht auf freie Meinungsäußerung beschneidet. Macron hat in Frankreich eine Initiative gestartet die sogar weiter geht als das deutsche NetzDG. Und auch auf Europäischer Ebene diskutiert man fleißig eine EU-Weite „Zensurpolitik“. Facebook hat reagiert und es wird vermutlich eine Reaktion auf diese Form der Politik sein. Das Unternehmen will nun wieder stärker private Inhalte in den Fokus der Nutzer rücken.

Mein Statement zur aktuellen Situation in den sozialen Netzwerken:
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NetzDG, ich kann bald nicht mehr. Wir leben in einer Zeit in der Hacker ganze Infrastrukturen lahmlegen können aber alle Kraft wird in die Beschneidung der Meinungsfreiheit gelegt, verrückter geht es wirklich nicht.

Ich frage mich da ,was wollen die,was soll nicht verbreitet werden,was wird da im Hintergrund gespielt. Ich denke da stecken ganz andere Ideen dahinter als Offenkundig sichtbar ist.

Der Hass,die Gewalt,die Hetze in den Medien werden immer mehr.Und was machen unsere über bezahlten Politiker?Sie kommen mit neuen Sinn freien Gesetzen auf die sie selber scheißen.Wenn das die Antwort auf die Probleme der Menschen in Deutschland und der Welt sein soll,dann muss man die Systemfrage stellen und sich von allen Werten,Gesetzen und Politikern verabschieden.Am Ende macht dann sowieso jeder was er will!!!

Als Frau Merkel das Internet als Neuland bezeichnet hat , wird Sie wohl genau diese Situation gemeint haben, den Verlust der Kontrolle über die Deutungshoheit durch das Internet , speziell durch soziale Medien. Glücklicherweise haben den Ausspruch alle sehr witzig gefunden, bis jetzt jedenfalls. Mittlerweile hat man Mittel und Wege gefunden um sich in diesem " Neuland " durchzusetzen. Wer zuletzt lacht , lacht am besten , wird sich Frau M. wohl denken. 😨

All dies ist die schleichende Vorbreitung auf eine Konzern geführte EU-Oligarchie, die nur funtionieren kann, wenn Identität und Widerstand in den Ländern sukzessive ausgelöscht werden.

Sehr treffender Beitrag. Nur - wie mündig ist der Bürger überhaupt noch? Er hat keine Möglichkeit sich legal gegen diese Zensurmaschinerie, die vom Merkelregime in Gang gesetzt wurde, zu wehren. Im Gegenteil, er muss für die Fakenews, die staatlich kontrollierte Medien verbreiten auch noch bezahlen.

Eine weitere Möglichkeit, die Bevölkerung zu kontrollieren, und zu "lenken" Und, Nachrichten zu posten, die nicht der Wahrheit entsprechen!

Es gibt kaum etwas gefährlicheres wie pseudointellektuelle Politiker, die glauben Vordenker zu sein und den Volkswillen deuten zu können.

Durch Zufall sah ich dies Video. Ich kenne Sie nicht, doch Ihre Worte treffen die Sache perfekt. Gut zu sehen, das in Brüssel noch nicht alle den Verstand verloren oder verkauft haben.👍

Deswegen FutureNet!! mapando.fn.xyz

Raus aus der eu

Bravo - danke für diesen wunderbaren Kommentar ❤️

Rothschilds lassen Grüßen ...

Bernd Gieseler Busch!

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Lame Duck
- Merkel: Von der Grand Dame der CDU zur Lame Duck der EU -

Merkels scheitern könnte mittlerweile offensichtlicher nicht mehr sein. Ihr politisches Überleben hängt jetzt nur noch vom Willen eines SPD Parteitages ab. In Brüssel ist man da schon einen Schritt weiter. Merkel wird kaum noch ernst genommen und fällt unter den Begriff „Lame Duck“ also lahme Ente. Deutschland schöpft seine Kraft nicht aus einer Vision für die Zukunft sondern aus dem Fleiß seiner Bürger und der damit verbundenen Wirtschaftsleistung. In der EU dient unser Land deshalb seit längerem nur noch als Financier.

Warum es endlich Zeit für eine neue Generation in der Politik wird, erkläre ich in folgendem Video:
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Der Wille zur Erneuerung fehlt in der CDU und in der SPD, von der CSU ganz zu schweigen. Von diesen Parteien werden sich noch viel mehr Wähler abwenden. Darin liegt die Chance der LKR.

Waren wir nicht schon immer für die Finanzierung der EU zuständig? Wenn wir den Hahn zudrehen ist die EU Geschichte

Die EU wird zum größten Teil aus der Kasse unseres Landes finanziert und zu wessen kosten? Dem Bürger und das darf nicht sein..

Mich hat noch nie Politik so interessiert , wie die letzte Zeit und wie sie mir das Vermitteln... verständlich sachlich einfach kompetent und ich danke Ihnen dafür, dass sie uns hier so aufklären...

😍 danke danke danke Frau Trebesius! Wiedereinmal haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen! Merkel sah gestern neben Herrn Kurz wahrlich aus wie eine (alte) lahme Ente! Bestes Beispiel!! Danke und weiter so! 👍

Frau Trebesius, Sie machen eine Super-Arbeit im EU-Parlament!

Einfach ein toller Kommentar von Frau Trebesius. Danke.

Sie sprechen mir aus der Seele!

Will sich Frau Merkel wirklich so, oder noch unangenehmer, aus dem Amt jagen lassen, wie Sie einst Helmut Kohl vertrieben hat? Muss es wirklich erst soweit kommen??? Diese Sturheit zeigt aber auch, wie fern Sie, aber auch andere Politker, dem Volk und dem Volkswillen sind. Es wird doch auch hier ganz klar undemokratisch, um nicht zu sagen - asiozial, gehandelt. Denn die Mehrheit der deutschen Bürger will kein "weiter so" und auch kein "Wir schaffen das". Denn gerade das "Wir schaffen das" muss man auch immer von der persönlichen Lebensposition her sehen. Und die ist bei der Masse nicht so, wie bei den Damen und Herren im hohen Haus, wo der Chauffeur morgens im blitz blank gewienerten Benz wartet, um sie "zur Maloche" zu bringen. Sie bekommen auch keine 3 Knöllchen im Monat, weil man ja irgendwo parken muss, um auf seinen Arbeitsplatz zu kommen. Diese Menschen leben so in Ihrer eigenen kleinen Elitenwelt, und so fern der Realität - ferner wäre nur der Neptun. Aber warum lassen wir das "weiter so" einfach nur zu? Weil die Menschen genug damit zu tun haben, ihren und den Hintern der Familie an die Wand zu bringen. Da geht man Samstags nicht noch auf eine Demo. Also Frau Trebesius, wie oder Wer kann diesen Kreislauf durchbrechen? Und vorallem; Kann man die politischen Fehler der letzten 15 Jahre zurückdrehen (zB. die Rentenpleite, die Hartz 4- Nummer usw usw.)? Manchmal sollte man einen Schritt zurück machen, um drei Schritte nach vorn zu kommen.

ich will neuwahlen um dasganze geschmeich loszuwerden.weg mit diesen heuchlern und feinde des deutschen volkes!!!!!!

Danke , ich konnte diese Person noch nie für voll nehmen , die ganze Politik in in Deutschland ist ein reines Debakel , nach 4 Monaten nicht eine Regierung zu haben zeigt doch wie unfähig die sind , alles Berufspolitiker ! Diese sollten Mal nach Österreich schauen wie Politik gemacht wird , mir wird bei dieser Merkel nur noch schlecht !

Wieder sehr gut auf den Punkt gebracht, ja wir brauchen junge angeregt Politiker die auch nachhaltig endscheiden können, bin nur mal gespannt wo uns das noch hinführen wird wenn sich an der jetzigen Politik nichts ändert.

Eines der Hauptprobleme ist meiner Ansicht nach, dass die EU nie über eine EWG hinaus gekommen ist und den Menschen in Deutschland nur vermittelt wird, welch regulierungswütiger Selbstbedienungsladen sich da entwickelt hat. Dies überträgt sich in gleichem Maße auf die Wahrnehmung deutscher Politik, die Visionen für eine bessere Zukunft ihrer Bürger eher als Zeichen einer psychopathischen Aberration abtut, als sich ernsthaft zu bemühen, die sozialen Errungenschaften des letzten Jahrhunderts zu bewahren.

Es dauert vielleicht noch ein bisschen, aber das Schöne ist, Merkel Schaft sich durch ihre falsche Regierung selber ab. Der Tag, an dem sie abdanken muss, wird für mich ein Jahrhunderttag sein. Nur leider wird ihr Vermächtnis ein Katastrophe für uns sein, denn so lange sie und ihres gleichen noch an der Macht sind, wird noch einiges passieren was Deutschland den Untergang bringt. Es sei denn...

Mit Schulz und Merkel wird Deutschland immer weiter in den Schuldensumpf der EU gezogen. Die LKR hat die Kraft und die richtigen Köpfe unser Land, und auch Europa, vor noch mehr Schaden zu bewahren. Weiter so Frau Trebesius!

Solange wir Politiker am Drücker haben die weniger Tage vor als hinter sich haben wird das alles nichts. Der finanzstarken Elite ist es im übrigen völlig egal wer unter ihnen das Land regiert. Da kann noch so viel dagegen gewettert werden .....die etablierten Politiker werden niemals zulassen dass junge engagierte und willensstarke Nachwuchspolitiker ans Ruder kommen.

Seit Merkel an der Regierungs Spitze steht, hat diese Frau noch nie eine klare Ansage gemacht, es war immer Wischi -Waschi, die anderen werden sich schon äußern dazu

Was Sie sagen, hatte ich vor längerer Zeit schon zu einem Post kommentiert. Aber unsere Politiker wollen nichts davon wissen. Leider sind unsere EU-Abgeordnete auch nicht glaubwürdig oder klug genug. Siehe die Abstimmung zu den Veränderungen des Dublin-Abkommen.

Wenn ich das richtig verstehe, kritisieren Sie das Auftreten Deutschlands im europäischen Parlament - keine eigenen Reformvorschläge u.s.w.. SIE sind jedoch MEP - als Vertreter welchen Staates?

Ob wir unbedingt nur Akademiker brauchen, wage ich es zu bezweifeln...diese waren es die uns in die Kriesen gebracht haben...wir brauchen logisch denkende, an die Realität und wissenschaftliche Arbeit orientierte Personen, die ihren Horizont nicht nur auf ein kleinen Teil (Industrie, Banken, Religion) legen...sondern eine umfassende menschliche Sichtweise haben...und jede Meinung mit dem gleichen Gewicht messen...die sich als Politiker des Volkes, und Völker, verstehen sollten...in souveränen national Staaten im Verbund der EU und der Welt...

Ich stehe ja voll und ganz hinter ihren Ausführungen, aber, was hat so "Etwas" mit einer Grand Dame zu tun? Diese "Dame" hätte ganz andere Bezeichnungen verdient!

Wie immer auf den Punkt gebracht. Aber wird die LKR bei Neuwahlen antretten ?????? Meine Stimme wäre euch sicher und mit sicherheit eine Unterstützung im Wahlkampf

Sehr gut getroffen-gesagt!! Es wird ZEIT das System umzustellen. Das(C)DU heißt doch nicht mehr christliche sondern chaotische Union. Diese Politiker blockieren die neue Zukunft für uns auch.

"Deutschland schöpft seine Kraft nicht aus einer Vision für die Zukunft sondern aus dem Fleiß seiner Bürger" So sieht das leider aus.

Das erinnert an hitler, der - soweit ich das sinngemäß richtig mitbekommen habe - am unvermeidlichen Ende meinte, das deutsche Volk habe den Untergang verdient

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Links & Lesenswertes

Abweichende Meinungen nicht gewünscht, Differenzierendes noch weniger

Fritz Goergen bei Tichys Einblick

„Es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung“

Peter Sloterdijk über Merkel und die Flüchtlingskrise im Cicero-Magazin.

Ohne den Pragmatismus der Briten ist die EU verloren

Ein Gastbeitrag von Hans-Olaf Henkel bei Fokus Online.