Auf Deutschlands Kosten

Im Jahr 2015 habe ich mich als Beschwerdeführer an einer Klage gegen das PSPP-Programm der EZB beteiligt. Was die Europäische Zentralbank betreibt ist meiner Meinung nach politische Insolvenzverschleppung. Warum die EZB gegen ihre eigenen Vorgaben verstößt und Deutschland dabei benachteiligt ist, erkläre ich in folgendem Video:

Zum Wohle des Volkes

Deutschland hat einige innenpolitische Probleme, allen voran die Lage der inneren Sicherheit. Die Bundesregierung hat aber auch einen Kurs eingeschlagen, der Deutschland ebenso große Probleme in der Außenpolitik einhandeln wird. Sehr kurzsichtig waren die Kommentare und zum Teil beleidigenden Aussagen deutscher Politiker zu Trump. Ebenfalls die Appelle an Großbritannien und nicht zuletzt auch das Ausbleiben [...]

Nichts mehr zu wählen

- Entscheidende Themen und Reformen werden nicht angepackt - Neben der Bundestagswahl, stehen auch einige Landtagswahlen in diesem Jahr an. Bislang zeichnet sich nicht ab, dass die etablierten Parteien nur im geringsten eine Motivation zeigen, die wirklichen Probleme im Land anzupacken. Egal wen oder was man wählt, keine Partei im Bundestag oder in der außerparlamentarischen [...]

Die Elite will das Volk gar nicht fragen

Die Bürger haben kein Vertrauen mehr in die gutgläubige Politik der Führungselite. Eine Direktwahl des Bundespräsidenten wäre jetzt richtig, Volksentscheide noch besser. Mein Beitrag erschienen im Tagesspiegel.

Gewalt gegen Flüchtlinge und deren Helfer ist nicht akzeptabel

Die Gewaltausbrüche vor Flüchtlingsheimen in Deutschland reißen nicht ab. Auch am vergangenen Wochenende kam es wieder zu Zwischenfällen in Chemnitz und Dresden, bei denen Rechtsextremisten Flüchtlingshelfer angriffen und verletzten. Die Generalsekretärin der Allianz für Fortschritt und Aufbruch, Ulrike Trebesius, verurteilt die Gewalt und sieht auch einen ursächlichen Zusammenhang mit rechtspopulistischer Stimmungsmache. „Die gegenwärtige Situation in [...]