Meine Wortmeldungen

310, 2018

Stellungnahme zum Austritt

Wie viele bereits wissen, bin ich nach dem Bundesparteitag aus der Partei der Liberal Konservativen Reformer (LKR) ausgetreten. Das war keine spontane Entscheidung, sondern ein Rückzug auf Raten. Differenzen in Bezug auf politische Ziele oder taktische Überlegungen spielten dabei die Hauptrolle. Im Gegensatz zu anderen wollte ich beispielsweise Themen wie Medienschelte, Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Migration und vieles mehr ansprechen und mich hier nicht einengen lassen.

1603, 2018

Positionspapier: Mein EU-Reformvorschlag

Als eine kleine Oppositionspartei kritisiert man meist und hat wenig oder keine Möglichkeiten, gestalterisch tätig zu werden. Im Europäischen Parlament ist die gestalterische Arbeit in den Ausschüssen leichter als im Bundestag, aber sie ist schwer nach Deutschland zu vermitteln. Leider kommt man deshalb häufig etwas negativ herüber. Die Leute sagen dann: „Sie meckern immer nur, sagen aber nicht wie es besser geht.“

602, 2018

Auf Deutschlands Kosten

Im Jahr 2015 habe ich mich als Beschwerdeführer an einer Klage gegen das PSPP-Programm der EZB beteiligt. Was die Europäische Zentralbank betreibt ist meiner Meinung nach politische Insolvenzverschleppung. Warum die EZB gegen ihre eigenen Vorgaben [...]

Alle Beiträge anzeigen

In den Medien

Juncker-Nachfolge: Ob Weber oder Stubb ist Merkel egal

Wer auch immer der Nachfolger von Jean-Claude Juncker wird: einen Kurswechsel in der EU-Politik gibt es weder wegen Stubb noch wegen Weber. Wenn sonst nichts funktioniert in der EU, das Personalkarussell arbeitet zuverlässig.

Das Malheur des Monsieur Macron

Es läuft nicht gut beim Star der EU-Zentralisten und Liebling der Medien. Der französische Präsident ist dabei, den dritten Minister innerhalb von vier Wochen zu verlieren. Mehr Ungemach droht.

Quo Vadis Türkei?

Die türkische Lira auf Abwärtskurs: Seit Anfang 2017 hat sie rund die Hälfte ihres Wertes verloren. Der Grund dafür ist die Auflösung des Rechtsstaates in der Türkei und die extreme Ausbreitung von Korruption und Vetternwirtschaft unter Präsident Erdogan und seiner AKP.

Facebook

Auf meiner Facebook-Seite informiere und kommentiere ich beinahe täglich die aktuellen politischen Entwicklungen in Brüssel und Deutschland. Ich freue mich auch über jede eurer Zuschriften und Kommentare. Klickt doch mal rein!

Zu meiner Facebook-Seite

Links & Lesenswertes

Abweichende Meinungen nicht gewünscht, Differenzierendes noch weniger

Fritz Goergen bei Tichys Einblick

„Es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung“

Peter Sloterdijk über Merkel und die Flüchtlingskrise im Cicero-Magazin.

Ohne den Pragmatismus der Briten ist die EU verloren

Ein Gastbeitrag von Hans-Olaf Henkel bei Focus Online.