Vor 26 Jahren hat die DDR-Führung unter großem Aufwand die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag dieser Ostdeutschen Republik begangen, zu einem Zeitpunkt, als viele Bürger nicht mehr an die Zukunft ihrer Republik  glaubten und diese bereits in Scharen verließen, wenn sie nicht auf den Straßen Leipzigs, Berlins und Magdeburgs gegen das Regime demonstrierten.  Wenige Wochen später war die DDR Geschichte und Erich Honecker aus seinem Land geflohen. Angela Merkel scheint schon damals nicht viel von den Befindlichkeiten ihrer Mitbürger gespürt zu haben: sie saß am Abend des Mauerfalls, als der ganze Osten auf den Beinen war, nach eigenen Angaben in der Sauna.

Angela Merkel DDR-isiert Deutschland

Auch in diesen Tagen scheint Angela Merkel nicht zu bemerken, was die Menschen in unserem wiedervereinigten Lande umtreibt: realitätsfern, bisweilen selbstherrlich und ab und an fast an Größenwahn grenzend  trifft sie unüberlegt Entscheidungen, deren Lösungen sie lieber anderen überlässt. Deutschland hat unter 10 Jahren Angela Merkel gelitten: die in Ostdeutschland sozialisierte Kanzlerin hat die BRD “DDR-isiert“: ähnlich wie in der ehemaligen DDR treibt  sie einen paternalistischen Staat voran, der seine Bürger belehrt, bevormundet und ihm viele Entscheidungen abnimmt. Unter der Kanzlerin schwächelt die Demokratie und der Rechtsstaat erodiert wenn sie sich immer wieder über Gesetze hinwegsetzt. (Maastricht und Dublin lassen stellvertretend grüßen)

Merkel hat die CDU sozialdemokratisiert

Ihre eigene Partei hat sie  sozialdemokratisiert und ihr einen grünen Anstrich verpasst, wobei die eigenen Werte der CDU fast vollständig verloren gingen. Unter Merkel ist die CDU zur Beliebigkeit verkommen: und es regt sich – ähnlich wie unter Honecker – aus Angst um Pfründe, Mandate und Macht, wenig Widerstand bisher gegen die alternativlose Kanzlerin, wenngleich die 60 Dissidenten beim 3. Griechenlandpaket vielleicht ein erster Warnschuss waren.

So treten wir 26 Jahre nach der Wende moralisierend und die Tugendkeule schwingend großdeutsch in Europa auf und fordern unsere Partner in der EU selbstgerecht auf, die Konsequenzen für einsame deutsche Entscheidungen mitzutragen. Das macht uns wenig Freunde und wir sollten dringend überlegen, ob wir zukünftig so in Europa und der Welt wahrgenommen werden möchten.

Geschichte wiederholt sich manchmal – und vielleicht wird auch Merkel nach den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag zur Deutschen Wiedervereinigung nicht mehr lange im Amt bleiben. Wird sie, wie einst Genosse Erich ein letztes Mal auf der Tribüne winken?

Geben wir unserem Land eine gemeinsame Verfassung!

Unserem Lande wäre es zu gönnen: wir könnten die Kruste abschütteln, mit der die Merkel’sche Politik unser Land in den letzten Jahren überkleistert hat. Wir könnten wieder neuen Mut schöpfen, unser Land zu gestalten, unsere Interessen zu vertreten: geben wir unserem Land eine gemeinsame Verfassung! Es wäre an der Zeit, und ganz im Sinne der Textzeilen “Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand”.

Ulrike Trebesius

Generalsekretärin ALFA