Stellungnahme zum Austritt

Wie viele bereits wissen, bin ich nach dem Bundesparteitag aus der Partei der Liberal Konservativen Reformer (LKR) ausgetreten. Das war keine spontane Entscheidung, sondern ein Rückzug auf Raten. Differenzen in Bezug auf politische Ziele oder taktische Überlegungen spielten dabei die Hauptrolle. Im Gegensatz zu anderen wollte ich beispielsweise Themen wie Medienschelte, Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Migration und vieles mehr ansprechen und mich hier nicht einengen lassen.

Positionspapier: Mein EU-Reformvorschlag

Als eine kleine Oppositionspartei kritisiert man meist und hat wenig oder keine Möglichkeiten, gestalterisch tätig zu werden. Im Europäischen Parlament ist die gestalterische Arbeit in den Ausschüssen leichter als im Bundestag, aber sie ist schwer nach Deutschland zu vermitteln. Leider kommt man deshalb häufig etwas negativ herüber. Die Leute sagen dann: „Sie meckern immer nur, sagen aber nicht wie es besser geht.“

Warum bei Plenarsitzungen so viele Plätze leer bleiben

In meinen Plenarbeiträgen sieht man häufig leere Sitze. Viele von Euch fragen mich deshalb, ob Parlamentarier nur nach Brüssel kommen um das Sitzungsgeld zu bekommen und sich danach wieder verabschieden. In folgendem Video habe ich [...]

Zum Wohle des Volkes

Deutschland hat einige innenpolitische Probleme, allen voran die Lage der inneren Sicherheit. Die Bundesregierung hat aber auch einen Kurs eingeschlagen, der Deutschland ebenso große Probleme in der Außenpolitik einhandeln wird. Sehr kurzsichtig waren die Kommentare [...]

Nichts mehr zu wählen

- Entscheidende Themen und Reformen werden nicht angepackt - Neben der Bundestagswahl, stehen auch einige Landtagswahlen in diesem Jahr an. Bislang zeichnet sich nicht ab, dass die etablierten Parteien nur im geringsten eine Motivation zeigen, [...]