Nichts mehr zu wählen

- Entscheidende Themen und Reformen werden nicht angepackt - Neben der Bundestagswahl, stehen auch einige Landtagswahlen in diesem Jahr an. Bislang zeichnet sich nicht ab, dass die etablierten Parteien nur im geringsten eine Motivation zeigen, [...]

Ulrike Trebesius: A20 ist Ausdruck des Scheiterns ganzer Landesregierungen

„Die A20 ist Ausdruck des Scheiterns ganzer Landesregierungen in den letzten Jahrzehnten hier in Norddeutschland.“ Mit diesem Fazit ist die schleswig-holsteinische Europaabgeordnete Ulrike Trebesius hart mit den rot-grünen Landesregierungen, aber auch ihren schwarz-gelben Vorgängern in [...]

Gewalt gegen Flüchtlinge und deren Helfer ist nicht akzeptabel

Die Gewaltausbrüche vor Flüchtlingsheimen in Deutschland reißen nicht ab. Auch am vergangenen Wochenende kam es wieder zu Zwischenfällen in Chemnitz und Dresden, bei denen Rechtsextremisten Flüchtlingshelfer angriffen und verletzten. Die Generalsekretärin der Allianz für Fortschritt [...]

Obergrenze für Aufnahme von Flüchtlingen

Die Kommunen müssen entscheiden - ohne Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen kollabieren die Verwaltungen. Einer als vertraulich eingestuften internen Prognose zufolge erwarten die Behörden bis Ende des Jahres 920.000 weitere Asylbewerber. Die bisher prognostizierte [...]

25 Jahre Deutsche Wiedervereinigung – 10 Jahre Merkel

Vor 26 Jahren hat die DDR-Führung unter großem Aufwand die Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag dieser Ostdeutschen Republik begangen, zu einem Zeitpunkt, als viele Bürger nicht mehr an die Zukunft ihrer Republik  glaubten und diese bereits [...]